Gemeindeverband Herxheim SÜW

Ewald Henkenhaf

Herzlich willkommen!

Der SPD-Gemeindeverband Herxheim begrüßt Sie sehr herzlich auf seinen Internetseiten. Wir freuen uns, dass Sie sich über das politische Geschehen, Veranstaltungen, das Programm und die praktische Politik sowie über die für die SPD auf der Ebene der Verbandsgemeinde Herxheim ehrenamtlich engagierten Mandats- und Funktionsträger informieren. Ihre Rückmeldung ist uns wichtig! Ihre Meinung zählt! Sprechen Sie uns an! Im Bereich Kontakt haben wir auch ein Mailformular für Ihre Mitteilung und Ihre Kritik eingerichtet.

Auf unseren Internetseiten finden Sie in der Rubrik KOMMUNALWAHL 2019 alle Informationen über die Kandidierenden der SPD, das Programm und das Ergebnis der Wahl zum Verbandsgemeinderat Herxheim am 16. Juni 2019.

Allen Wählerinnen und Wählern, die der Liste der SPD und den Kandidatinnen und Kandidaten ihre Stimme gegeben und das Vertrauen geschenkt haben, danken wir sehr herzlich! Dennoch hat es im Ergebnis leider nicht gereicht, trotz Vergrößerung des Verbandsgemeinderates von 28 auf 32 Sitze, mindestens die bisherigen sechs Mandate für die SPD erneut zu erringen. Bei einem deutlich geringeren Stimmenanteil von nur 14,6% (gegenüber 2014 mit 20,4 %) werden der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Herxheim in der Wahlperiode 2019/2024 fünf Mitglieder angehören. 

Ihr SPD-Gemeindeverband Herxheim

Ewald Henkenhaf
Vorsitzender

Schutz der Kinder ist wichtig – Grundschulen sollen mit aktiven Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden

„Der Schutz der Kinder in den Grundschulen sollte eine der obersten Prioritäten sein“, betonen die Fraktionen von CDU, FWG und SPD.

Einen entsprechenden Beschluss für die Beschaffung von mobilen, aktiven UVC-Luftreinigungsgeräten hatte der Verbandsgemeinderat Herxheim in seiner Sitzung am 25.05.2021 mehrheitlich beschlossen. Gegen diesen Beschluss hat die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde nun angekündigt, dass Sie den Beschluss nun überprüfen wolle.

Zuvor hatte der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 16.03.2021 den Beschluss gefasst, für die Grundschulen Herxheim und Rohrbach mobile, aktive Luftreinigungsgeräte anzuschaffen und den Schulträgerausschuss beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.

In der anschließenden Sitzung des Schulträgerausschusses wurde von dessen Mitgliedern lange über verschiedene Aspekte diskutiert. Beschlossen wurde, dass ein Fachplaner Luftreinigungsgeräte, dezentrale Lüftungsanlagen und zentrale Lüftungsanlagen bewertet und danach eine Einschätzung abgibt.

Die Fraktionen von CDU, FWG und SPD waren jedoch der Meinung, dass Lüftungsanlagen nur langfristige Lösungen sein können. Zudem war es nicht Auftrag, sich mit Lüftungsanlagen zu befassen. Mit Planungs-, Ausschreibungs- und Bestellzeiten vergeht zu viel Zeit, um Lösungen, die jetzt benötigt werden, auch umzusetzen. Auch muss noch die Montagezeit eingerechnet werden.

Aus diesem Grund haben die Fraktionen von CDU, FWG und SPD beantragt, UVC-Luftreinigungsgeräte zu beschaffen und gleichzeitig das Vergabeverfahren einzuleiten. Der Verbandsgemeinderat hat den Antrag mehrheitlich angenommen.

Die Beschaffung von mobilen, aktiven Luftreinigungsgeräten ist ideal, um kurzfristig einen sicheren Schulbetrieb, insbesondere in der vollen Präsenzphase, die ab dem 14. Juni 2021 starten soll, möglich zu machen.

UVC-Luftreinigungsgeräte werden beispielsweise in der Lebensmittelindustrie oder in OP-Sälen eingesetzt, um wirksam Viren abzutöten. Die nun vorgeschlagenen Geräte sind die leisesten auf dem Markt und beeinträchtigen den Schulbetrieb nicht. Dies ist unter anderem dadurch belegt, dass auch andere Schulträger solche Geräte beschaffen und in Schulen bzw. Kindertagesstätten installieren möchten.

Die Notwendigkeit eines sicheren Schulbetriebs sehen leider nicht alle so. Die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Herxheim hat angekündigt, diesen Beschluss überprüfen zu wollen.

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, CDU und FWG im Verbandsgemeinerat Herxheim

 
SPD Südliche Weinstraße präsentiert dynamisches Team für die Kreistagswahl – Für eine zukunftsfähige Region
Von links: Nils Diesel, Torsten Blank, Kathrin Flory, Florian Funk, Alexander Schweitzer und Mario Daum

Gommersheim, 14. Januar 2024 – In einer zukunftsweisenden Kreisvertreterversammlung hat die SPD Südliche Weinstraße ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kreistagswahl am 9. Juni nominiert. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Florian Funk versammelte sich die Kreisvertreterversammlung am 13. Januar, um eine vielversprechende Mischung aus etablierten Persönlichkeiten und jungen engagierten Südpfalzern zu wählen.
 
Angeführt wird die Liste von Torsten Blank, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land. Ihm folgen Kathrin Flory, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, und Alexander Schweitzer, Staatsminister und Landtagsabgeordneter. In seiner Ansprache hob Kreisvorsitzender Funk die Bedeutung der Versammlung hervor und betonte die repräsentative Vielfalt der Liste: „Unsere Liste spiegelt die gesellschaftliche Vielfalt wider und demonstriert, dass die SPD eine Partei für alle Schichten und Gruppen ist.“ Besonders hervorzuheben ist die ausgewogene Geschlechterverteilung und die starke Präsenz von Kandidierenden für das Amt des Ortsbürgermeisters.
Darüber hinaus adressierte Funk die aktuellen Herausforderungen und Potenziale der Region: „Rheinland-Pfalz zeigt sich wirtschaftlich robust, doch gilt es, wachsam gegen die pessimistischen Narrative und die Gefahren durch rechtsradikale Strömungen vorzugehen. Wir stehen als Bollwerk gegen diese extremen Tendenzen.“
Mit ihrer Liste tritt die SPD Südliche Weinstraße in die Kreistagswahlen ein, fest entschlossen, ihre Vision einer gerechteren, ökologisch nachhaltigeren und zukunftsfähigeren Gesellschaft zu realisieren.
 
Die Liste:
Torsten Blank
Kathrin Flory
Alexander Schweitzer
Anna Botham-Edighoffer
Erwin Welsch
Yildiz Härtel
Markus Sell
Marion Dreisigacker
Florian Funk
Sarah Thöne
Volker Christmann
Lena Kraus
Jörg Dähne
Inge Heimer
Hans Voss
Manuela Laub
Torben Kornmann
Stefanie Kaminski-Bender
James Rummel
Petra Fischerkeller
Jens Nord
Sylvia Groß
Andreas Gerdon
Phéline Bambauer
Florian Pfister
Anja Dietrich
Dieter Weber
Stefanie Kraft
Ralf Beck
Iris Sami-Augustin
Frank Jordan
Peter Jean
Martin Körner
Christiane Huber
Martin Vester
Karin Kraus
Rudi Jacob
Jennifer Ritter
Tim Leonhardt
Monika Bär-Degitz
Wolfgang Schwarz
Hermann Bohrer

 
Fernwärme in der Südpfalz - Infoveranstaltung mit Michael Linder

Gemeinsam mit der SPD Billigheim-Ingenheim veranstaltet die SPD Südliche Weinstraße am 9. Januar eine Informationsabend zum Thema Fernwärme. Mit dabei ist Experte Michael Linder!

 
Regionalverband Pfalz durch SPD SÜW stark vertreten

Die SPD Südliche Weinstraße  gratuliert ihren Abgeordneten Alexander Schweitzer, Florian Maier und ihrem Kreisvorsitzenden Florian Funk herzlich zur Wahl in das höchste Gremium der pfälzischen Sozialdemokratie! 

Am 2. Dezember hat die Pfälzische SPD sich für die kommenden zwei Jahre auf ihrem Regionalverbandsparteitag in Schaidt aufgestellt. 

Mit einem grandiosen Ergebnis von 96% wurde Alexander Schweitzer in seinem Amt als Vorsitzender der SPD Pfalz bestätigt. Vertreten wird er in den kommenden zwei Jahren von Jaqueline Rauschkolb (Donnersbergkreis) und Daniel Schäffner (Kaiserslautern). 

Neu im Vorstand der SPD Pfalz sind unser Landtagsabgeordneter für Edenkoben und Maikammer Florian Maier, sowie unser Kreisvorsitzender Florian Funk. Beide wurden als Beisitzer für die kommenden zwei Jahre von den Delegierten gewählt.

Herzlichen Glückwunsch und auf zwei gute Jahre! 

 
Neuer Kreisvorstand gewählt - Junges, erfahrenes Team führt die SPD im Kreis durch die anstehenden Kommunalwahlen

Junges, erfahrenes Team führt die SPD im Kreis durch die anstehenden Kommunalwahlen

Florian Funk ist neuer Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten an der südlichen Weinstraße. Der 24-Jährige wurde am vergangenen Samstag im Hohenstaufensaal in Annweiler mit überwältigender Mehrheit gewählt.

95,3% der Stimmen erhielt der Annweilerer, der für die kommenden zwei Jahre an der Spitze der SPD SÜW stehen wird.

Als seine Stellvertreter wurden der 23-Jährige Gewerkschaftssekretär Nils Diesel aus Herxheim und die 41-Jährige designierte Verbandsgemeindebürgermeisterin Bad Bergzaberns Kathrin Flory mit starken Ergebnissen von 92,3% und 98,5% gewählt.  

„Es gibt für uns Sozialdemokraten keinen Grund, mit gesenktem Kopf und negativen Gedanken durch die Welt zu laufen“, so Alexander Schweitzer bei seinem Grußwort zur Kreisdelegiertenkonferenz in Annweiler. Er machte auch unter starken Beifall der Delegierten deutlich: „In Berlin wird vieles richtig gemacht und wir haben in schwierigen Zeiten mit Olaf Scholz den richtigen Kanzler.“ „Wir sind ein Vorzeige-Kreisverband“, ergänzte der SPD-Bundestagsabgeordnete und seit rund einem Jahr parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Hitschler in seinem Grußwort mit Verweis auf die herausragenden sozialdemokratischen Wahlergebnisse in der Region in den letzten zwei Jahren. Die Südpfalz wird in Mainz von vier SPD-Abgeordneten und einem Minister vertreten. Bei der Bundestagswahl ist es gelungen, den Wahlkreis erstmals für die SPD direkt zu gewinnen.

Der neue Vorstand besteht aus vielen jüngeren Mitgliedern, bringt aber beispielsweise mit Kathrin Flory und Inge Heimer viel kommunalpolitische Erfahrung und Engagement mit.

„Eine Kräftebündelung durch die verschieden Generationen und Interessensgruppen hinweg“, sieht der neue Kreisvorsitzende Florian Funk in dem neuformierten Vorstand. „Kontinuität, aber auch den Mut und die Kraft neue Wege zu gehen zeigen sich auch in der ausgewogenen Zusammensetzung unseres Gremiums.“

95,3% der Delegierten votierten für den 24-Jährigen Betriebswirt, der in den kommenden zwei Jahren weiterhin mit seiner Partei den Wandel gemeinsam mit einer starken Wirtschaft gestalten möchte, ohne dabei gesellschaftliche Gruppen gegeneinander auszuspielen. „Potenziale im Bereich der erneuerbaren Energien nutzen, um die Region mit einem Wettbewerbsvorteil zukunftsfest auszustatten“, plädierte Florian Funk auf dem Parteitag. Des Weiteren forderte er für ein offenes Europa einzustehen und sich klar gegen Rechts zu positionieren.

„Wir sind eine starke und verlässliche Partei in der Südpfalz, die sich auch in Krisenzeiten für Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzt“, so Funk deutlich.

 

Der Kreisverband Südliche Weinstraße bedankt sich ausdrücklich bei Torben Kornmann und Yildiz Härtel für das Engagement und den Einsatz für die Sozialdemokratie an der Südlichen Weinstraße. Torben Kornmann und Yildiz Härtel führten die SPD gut und besonnen durch wichtige Wahlen in den vergangenen vier Jahren.