Gemeindeverband Herxheim SÜW

Ewald Henkenhaf

Herzlich willkommen!

Der SPD-Gemeindeverband Herxheim begrüßt Sie sehr herzlich auf seinen Internetseiten. Wir freuen uns, dass Sie sich über das politische Geschehen, Veranstaltungen, das Programm und die praktische Politik sowie über die für die SPD auf der Ebene der Verbandsgemeinde Herxheim ehrenamtlich engagierten Mandats- und Funktionsträger informieren. Ihre Rückmeldung ist uns wichtig! Ihre Meinung zählt! Sprechen Sie uns an! Im Bereich Kontakt haben wir auch ein Mailformular für Ihre Mitteilung und Ihre Kritik eingerichtet.

Auf unseren Internetseiten finden Sie in der Rubrik KOMMUNALWAHL 2019 alle Informationen über die Kandidierenden der SPD, das Programm und das Ergebnis der Wahl zum Verbandsgemeinderat Herxheim am 16. Juni 2019.

Allen Wählerinnen und Wählern, die der Liste der SPD und den Kandidatinnen und Kandidaten ihre Stimme gegeben und das Vertrauen geschenkt haben, danken wir sehr herzlich! Dennoch hat es im Ergebnis leider nicht gereicht, trotz Vergrößerung des Verbandsgemeinderates von 28 auf 32 Sitze, mindestens die bisherigen sechs Mandate für die SPD erneut zu erringen. Bei einem deutlich geringeren Stimmenanteil von nur 14,6% (gegenüber 2014 mit 20,4 %) werden der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Herxheim in der Wahlperiode 2019/2024 fünf Mitglieder angehören. 

Ihr SPD-Gemeindeverband Herxheim

Ewald Henkenhaf
Vorsitzender

Schutz der Kinder ist wichtig – Grundschulen sollen mit aktiven Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden

„Der Schutz der Kinder in den Grundschulen sollte eine der obersten Prioritäten sein“, betonen die Fraktionen von CDU, FWG und SPD.

Einen entsprechenden Beschluss für die Beschaffung von mobilen, aktiven UVC-Luftreinigungsgeräten hatte der Verbandsgemeinderat Herxheim in seiner Sitzung am 25.05.2021 mehrheitlich beschlossen. Gegen diesen Beschluss hat die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde nun angekündigt, dass Sie den Beschluss nun überprüfen wolle.

Zuvor hatte der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 16.03.2021 den Beschluss gefasst, für die Grundschulen Herxheim und Rohrbach mobile, aktive Luftreinigungsgeräte anzuschaffen und den Schulträgerausschuss beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.

In der anschließenden Sitzung des Schulträgerausschusses wurde von dessen Mitgliedern lange über verschiedene Aspekte diskutiert. Beschlossen wurde, dass ein Fachplaner Luftreinigungsgeräte, dezentrale Lüftungsanlagen und zentrale Lüftungsanlagen bewertet und danach eine Einschätzung abgibt.

Die Fraktionen von CDU, FWG und SPD waren jedoch der Meinung, dass Lüftungsanlagen nur langfristige Lösungen sein können. Zudem war es nicht Auftrag, sich mit Lüftungsanlagen zu befassen. Mit Planungs-, Ausschreibungs- und Bestellzeiten vergeht zu viel Zeit, um Lösungen, die jetzt benötigt werden, auch umzusetzen. Auch muss noch die Montagezeit eingerechnet werden.

Aus diesem Grund haben die Fraktionen von CDU, FWG und SPD beantragt, UVC-Luftreinigungsgeräte zu beschaffen und gleichzeitig das Vergabeverfahren einzuleiten. Der Verbandsgemeinderat hat den Antrag mehrheitlich angenommen.

Die Beschaffung von mobilen, aktiven Luftreinigungsgeräten ist ideal, um kurzfristig einen sicheren Schulbetrieb, insbesondere in der vollen Präsenzphase, die ab dem 14. Juni 2021 starten soll, möglich zu machen.

UVC-Luftreinigungsgeräte werden beispielsweise in der Lebensmittelindustrie oder in OP-Sälen eingesetzt, um wirksam Viren abzutöten. Die nun vorgeschlagenen Geräte sind die leisesten auf dem Markt und beeinträchtigen den Schulbetrieb nicht. Dies ist unter anderem dadurch belegt, dass auch andere Schulträger solche Geräte beschaffen und in Schulen bzw. Kindertagesstätten installieren möchten.

Die Notwendigkeit eines sicheren Schulbetriebs sehen leider nicht alle so. Die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Herxheim hat angekündigt, diesen Beschluss überprüfen zu wollen.

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, CDU und FWG im Verbandsgemeinerat Herxheim

 
SPD-Landesliste für die Bundestagswahl steht

Die SPD Rheinland-Pfalz hat ihre Landesliste für den 20. Deutschen Bundestag gewählt. 194 Vertreterinnen und Vertreter waren dafür am Samstag Open Air in Gensingen zusammengekommen. Sie wählten Thomas Hitschler mit 94,8 Prozent der Stimmen zum Spitzenkandidaten der rheinland-pfälzischen SPD.

„Wir sind bereit für den Wahlkampf – wir gemeinsam sind das Team SPD Rheinland-Pfalz“, sagte Hitschler in seiner Bewerbungsrede. Und an die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gerichtet: „Lasst uns rausgehen und die Menschen überzeugen. Wir haben gute Leute. Wir machen gute Politik. Auf in den Wahlkampf! Auf ein gutes Ergebnis für die SPD und Olaf Scholz!“

Insgesamt 24 starke Persönlichkeiten stehen auf der Landesliste der SPD Rheinland-Pfalz – erfahrene Abgeordnete aus Bundestag und Landtag sowie neue Kandidierende mit eindrucksvoller Vita und unterschiedlichen Lebenswegen. Die Landesliste inklusive Ergebnisse finden Sie auf www.spd-rlp.de/web/teamspdrlp.

„Wir bilden eine starke Einheit“, sagte Roger Lewentz. Kämpferisch und angriffslustig schwor der SPD-Landesvorsitzende auf den Bundestagswahlkampf ein: „Ich brenne darauf, rauszugehen. Wir in Rheinland-Pfalz haben Heißhunger auf den Wahlsieg! Und wir haben mit Olaf Scholz den Kanzlerkandidaten, der dieses Land führen wird. Olaf Scholz kann das.“ Scharf attackierte Lewentz CDU und CSU. Andreas Scheuer nannte er „Mautversager“ und den „größten Steuergeldvernichter der Republik“. Julia Klöckner habe völlig am Gefühl ihrer rheinland-pfälzischen Partei vorbei das einzige Fähnchen für Laschet hochgehalten.“ Auch von den Grünen grenzte sich Lewentz ab. Sie seien ein verlässlicher Partner im Land, aber auf Bundesebene die Partei der Besserverdiener, denen der Blick für alle Menschen im Land abhandengekommen sei.

Malu Dreyer, Ministerpräsidentin, zeigte sich in ihrer Rede sehr optimistisch für den Wahltag im September: „Wir sind eine geschlossene Partei, nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch im Bund. Jetzt werden die Karten neu gemischt. Das Potential der SPD ist groß – viele Menschen sind unentschieden. Deshalb haben wir alle Chancen, unser Ziel zu erreichen.“ Dreyer weiter: „CDU und CSU sind inhaltlich leer und haben einen Korruptionsskandal an der Backe. Die Union darf auf keinen Fall die nächste Bundesregierung führen.“

 

Bei der Landesvertreter/innenversammlung verabschiedete Thomas Hitschler außerdem die scheidenden und ausgeschiedenen SPD-Abgeordneten aus Rheinland-Pfalz. Sechs „herausragenden Persönlichkeiten“ dankte er für ihren jahre- und jahrzehntelangen Einsatz in der SPD-Bundestagsfraktion – unter ihnen Gustav Herzog, Doris Barnett, Andrea Nahles, Detlev Pilger, Gabi Weber und Katarina Barley.

Zum Abschluss sagte Marc Ruland, Generalsekretär der SPD Rheinland-Pfalz: „Von Gensingen aus geht ein Signal der Zuversicht, des Optimismus und des Aufbruchs. Die gesamte SPD Rheinland-Pfalz ist ein starkes Team. Wir werden gemeinsam kämpfen und am 26. September Erfolg haben.“

 
Roger Lewentz mit starkem Ergebnis als Landesvorsitzender wiedergewählt

 

SPD-Landesparteitag stimmt Koalitionsvertrag mit überwältigender Mehrheit zu

Roger Lewentz ist mit starkem Ergebnis als Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz wiedergewählt worden. Lewentz, der seit 2012 den Landesvorsitz innehat, wurde von den Delegierten des Digitalen Ordentlichen Landesparteitages der SPD Rheinland-Pfalz am Donnerstagabend mit 89 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt. „Ich freue mich über ein so starkes Ergebnis auf hohem Niveau – fast 90 Prozent, das ist keine Selbstverständlichkeit“, so Lewentz im Anschluss an seine Wahl.

Zuvor hatten sich die Delegierten bereits mit einer überwältigenden Mehrheit von 96,2 Prozent der Stimmen für die Annahme des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz ausgesprochen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hatte zuvor in einer leidenschaftlichen Rede für den Vertrag geworben. Sie sprach von einer Politik für Klimaschutz und Nachhaltigkeit, gute und sichere Arbeitsplätze, Zusammenhalt und starke Wirtschaft. „Mit diesem Vertrag versöhnen wir soziale Gerechtigkeit, Ökologie und Ökonomie“, so Dreyer.

Neben Roger Lewentz wurden auch die der stellvertretenden Landesvorsitzenden Alexander Schweitzer (89 Prozent Zustimmung), Doris Ahnen (84 Prozent) und Hendrik Hering (79 Prozent) im Amt bestätigt.

Die Veranstaltung am Donnerstagabend war der erste Landesparteitag in der Geschichte der SPD Rheinland-Pfalz, bei dem der Landesvorstand in digitaler Abstimmung gewählt wurde. Rund 350 Delegierte waren dafür digital zugeschaltet und beteiligten sich an den Wahlen. Die Ergebnisse werden im Nachgang des Parteitages noch in einer Briefwahl bestätigt.

 

 

 
Thomas Hitschler #1 der pfälzischen Landesliste

Thomas Hitschler: "Unser Team der pfälzischen SPD für die Bundestagswahl steht. Großartige aktuelle und künftige Kolleginnen und Kollegen. Alexander Schweitzer hat der Kälte ordentlich getrotzt und mit seiner Rede kräftig eingeheizt. Mein Regionalverband hat beschlossen, dass ich sie als #1 in die Bundestagswahl führen darf. Wirklich eine große Ehre und ein klarer Auftrag. DANKE für das Vertrauen."