Der SPD-Gemeindeverband Herxheim begrüßt Sie sehr herzlich auf seinen Internetseiten. Wir freuen uns, dass Sie sich über das politische Geschehen, Veranstaltungen, das Programm und die praktische Politik sowie über die für die SPD auf der Ebene der Verbandsgemeinde Herxheim ehrenamtlich engagierten Mandats- und Funktionsträger informieren. Ihre Rückmeldung ist uns wichtig! Ihre Meinung zählt! Sprechen Sie uns an! Im Bereich Kontakt haben wir auch ein Mailformular für Ihre Mitteilung und Ihre Kritik eingerichtet.
Auf unseren Internetseiten finden Sie in der Rubrik KOMMUNALWAHL 2019 alle Informationen über die Kandidierenden der SPD, das Programm und das Ergebnis der Wahl zum Verbandsgemeinderat Herxheim am 16. Juni 2019.
Allen Wählerinnen und Wählern, die der Liste der SPD und den Kandidatinnen und Kandidaten ihre Stimme gegeben und das Vertrauen geschenkt haben, danken wir sehr herzlich! Dennoch hat es im Ergebnis leider nicht gereicht, trotz Vergrößerung des Verbandsgemeinderates von 28 auf 32 Sitze, mindestens die bisherigen sechs Mandate für die SPD erneut zu erringen. Bei einem deutlich geringeren Stimmenanteil von nur 14,6% (gegenüber 2014 mit 20,4 %) werden der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Herxheim in der Wahlperiode 2019/2024 fünf Mitglieder angehören.
Ihr SPD-Gemeindeverband Herxheim
Ewald Henkenhaf
Vorsitzender
„Der Schutz der Kinder in den Grundschulen sollte eine der obersten Prioritäten sein“, betonen die Fraktionen von CDU, FWG und SPD.
Einen entsprechenden Beschluss für die Beschaffung von mobilen, aktiven UVC-Luftreinigungsgeräten hatte der Verbandsgemeinderat Herxheim in seiner Sitzung am 25.05.2021 mehrheitlich beschlossen. Gegen diesen Beschluss hat die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde nun angekündigt, dass Sie den Beschluss nun überprüfen wolle.
Zuvor hatte der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 16.03.2021 den Beschluss gefasst, für die Grundschulen Herxheim und Rohrbach mobile, aktive Luftreinigungsgeräte anzuschaffen und den Schulträgerausschuss beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.
In der anschließenden Sitzung des Schulträgerausschusses wurde von dessen Mitgliedern lange über verschiedene Aspekte diskutiert. Beschlossen wurde, dass ein Fachplaner Luftreinigungsgeräte, dezentrale Lüftungsanlagen und zentrale Lüftungsanlagen bewertet und danach eine Einschätzung abgibt.
Die Fraktionen von CDU, FWG und SPD waren jedoch der Meinung, dass Lüftungsanlagen nur langfristige Lösungen sein können. Zudem war es nicht Auftrag, sich mit Lüftungsanlagen zu befassen. Mit Planungs-, Ausschreibungs- und Bestellzeiten vergeht zu viel Zeit, um Lösungen, die jetzt benötigt werden, auch umzusetzen. Auch muss noch die Montagezeit eingerechnet werden.
Aus diesem Grund haben die Fraktionen von CDU, FWG und SPD beantragt, UVC-Luftreinigungsgeräte zu beschaffen und gleichzeitig das Vergabeverfahren einzuleiten. Der Verbandsgemeinderat hat den Antrag mehrheitlich angenommen.
Die Beschaffung von mobilen, aktiven Luftreinigungsgeräten ist ideal, um kurzfristig einen sicheren Schulbetrieb, insbesondere in der vollen Präsenzphase, die ab dem 14. Juni 2021 starten soll, möglich zu machen.
UVC-Luftreinigungsgeräte werden beispielsweise in der Lebensmittelindustrie oder in OP-Sälen eingesetzt, um wirksam Viren abzutöten. Die nun vorgeschlagenen Geräte sind die leisesten auf dem Markt und beeinträchtigen den Schulbetrieb nicht. Dies ist unter anderem dadurch belegt, dass auch andere Schulträger solche Geräte beschaffen und in Schulen bzw. Kindertagesstätten installieren möchten.
Die Notwendigkeit eines sicheren Schulbetriebs sehen leider nicht alle so. Die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Herxheim hat angekündigt, diesen Beschluss überprüfen zu wollen.
Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, CDU und FWG im Verbandsgemeinerat Herxheim
Im Rahmen des Unterbezirksparteitages der SPD Südpfalz wurde die Vorsitzende des Ortsvereins Edesheim, Yildiz Härtel, zur Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Südpfalz (210) nominiert. Sie setzte sich gegen David Rosenberg (Kuhardt), Dr. Tim Kucharzewski (Siebeldingen) und Thomas Flocken (Godramstein) durch. Zudem wurde der Vorstand neu gewählt, wobei Jennifer Braun (97 Prozent) und Mario Daum (95 Prozent) als Doppelspitze im Amt bestätigt wurden.
In Billigheim-Ingenheim konnte Yildiz Härtel, die seit zehn Jahren im Wahlkreisbüro von Thomas Hitschler, MdB, tätig ist und im Kreistag der Südlichen Weinstraße sitzt, mit einer starken Rede und ihren Ideen die anwesenden Vertreterinnen und Vertreter von sich überzeugen. Nachdem im ersten Wahlgang keiner der vier Kandidierenden die absolute Mehrheit erreichen konnte, gingen Yildiz Härtel, David Rosenberg und Dr. Tim Kucharzewski in einen zweiten Wahlgang, für den Thomas Flocken nicht mehr zur Verfügung stand. Mit 51 Prozent der Stimmen konnte sich die einzige Frau im Rennen eindeutig durchsetzen und wir die Südpfalz nun als Bundestagskandidatin bei der Wahl im September 2025 vertreten.
Der Wahl vorausgegangen war ein parteiinterner Auswahlprozess, bei dem sich alle vier Kandidierenden im zwei Casting-Veranstaltungen der Partei und der Öffentlichkeit vorstellten und von den UB-Vorsitzenden Jennifer Braun und Mario Daum befragt wurden. Yildiz Härtel will die erste Frau sein, welche die Südpfalz im Deutschen Bundestag vertritt.
Der Nominierung zuvor waren auch turnusmäßige Vorstandswahlen voraus gegangen. Dabei wurden Jennifer Mario (Landau) und Mario Daum (Maximiliansau) als Doppelspitze im Amt bestätigt. Ihnen zur Seite stehen als Stellvertretung Jürgen Nelson (Maximiliansau), Frank Jordan (Essingen) und Henny Ingenthron (Landau), die neu gewählt wurde. Ergänzt wird der Vorstand durch Kassierer Karl-Heinz Benz (Scheibenhardt), Schriftführer Dr. Tim Kurcharzewski (Landau-Mitte), den Mitgliederbeauftragten Rudi Jacob (Maikammer) und die Beisitzenden Mirko Bahm (Landau), Hermann Demmerle (Landau), Simon Ebner-Stöcklein (Kandel), Florian Funk (Annweiler), Yildiz Härtel (Edesheim), Tim Leonhart (Steinfeld), Lukas Neubauer (Wörth), Irene Trautmann-Koellner (Rülzheim) und Leah Zoller (Hagenbach). Als Revisoren haben sich erneut Franz Bachl (Billigheim-Ingenheim), Bernhard Blumenstiel (Maikammer) und James Rummel (Hainbachtal) zur Verfügung gestellt.
Gommersheim, 14. Januar 2024 – In einer zukunftsweisenden Kreisvertreterversammlung hat die SPD Südliche Weinstraße ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die anstehende Kreistagswahl am 9. Juni nominiert. Unter der Leitung des Kreisvorsitzenden Florian Funk versammelte sich die Kreisvertreterversammlung am 13. Januar, um eine vielversprechende Mischung aus etablierten Persönlichkeiten und jungen engagierten Südpfalzern zu wählen.
Angeführt wird die Liste von Torsten Blank, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Kreistag und Bürgermeister der Verbandsgemeinde Landau-Land. Ihm folgen Kathrin Flory, Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, und Alexander Schweitzer, Staatsminister und Landtagsabgeordneter. In seiner Ansprache hob Kreisvorsitzender Funk die Bedeutung der Versammlung hervor und betonte die repräsentative Vielfalt der Liste: „Unsere Liste spiegelt die gesellschaftliche Vielfalt wider und demonstriert, dass die SPD eine Partei für alle Schichten und Gruppen ist.“ Besonders hervorzuheben ist die ausgewogene Geschlechterverteilung und die starke Präsenz von Kandidierenden für das Amt des Ortsbürgermeisters.
Darüber hinaus adressierte Funk die aktuellen Herausforderungen und Potenziale der Region: „Rheinland-Pfalz zeigt sich wirtschaftlich robust, doch gilt es, wachsam gegen die pessimistischen Narrative und die Gefahren durch rechtsradikale Strömungen vorzugehen. Wir stehen als Bollwerk gegen diese extremen Tendenzen.“
Mit ihrer Liste tritt die SPD Südliche Weinstraße in die Kreistagswahlen ein, fest entschlossen, ihre Vision einer gerechteren, ökologisch nachhaltigeren und zukunftsfähigeren Gesellschaft zu realisieren.
Die Liste:
Torsten Blank
Kathrin Flory
Alexander Schweitzer
Anna Botham-Edighoffer
Erwin Welsch
Yildiz Härtel
Markus Sell
Marion Dreisigacker
Florian Funk
Sarah Thöne
Volker Christmann
Lena Kraus
Jörg Dähne
Inge Heimer
Hans Voss
Manuela Laub
Torben Kornmann
Stefanie Kaminski-Bender
James Rummel
Petra Fischerkeller
Jens Nord
Sylvia Groß
Andreas Gerdon
Phéline Bambauer
Florian Pfister
Anja Dietrich
Dieter Weber
Stefanie Kraft
Ralf Beck
Iris Sami-Augustin
Frank Jordan
Peter Jean
Martin Körner
Christiane Huber
Martin Vester
Karin Kraus
Rudi Jacob
Jennifer Ritter
Tim Leonhardt
Monika Bär-Degitz
Wolfgang Schwarz
Hermann Bohrer
Die SPD Südliche Weinstraße gratuliert ihren Abgeordneten Alexander Schweitzer, Florian Maier und ihrem Kreisvorsitzenden Florian Funk herzlich zur Wahl in das höchste Gremium der pfälzischen Sozialdemokratie!
Am 2. Dezember hat die Pfälzische SPD sich für die kommenden zwei Jahre auf ihrem Regionalverbandsparteitag in Schaidt aufgestellt.
Mit einem grandiosen Ergebnis von 96% wurde Alexander Schweitzer in seinem Amt als Vorsitzender der SPD Pfalz bestätigt. Vertreten wird er in den kommenden zwei Jahren von Jaqueline Rauschkolb (Donnersbergkreis) und Daniel Schäffner (Kaiserslautern).
Neu im Vorstand der SPD Pfalz sind unser Landtagsabgeordneter für Edenkoben und Maikammer Florian Maier, sowie unser Kreisvorsitzender Florian Funk. Beide wurden als Beisitzer für die kommenden zwei Jahre von den Delegierten gewählt.
Herzlichen Glückwunsch und auf zwei gute Jahre!