Gemeindeverband Herxheim SÜW

Ewald Henkenhaf

Herzlich willkommen!

Der SPD-Gemeindeverband Herxheim begrüßt Sie sehr herzlich auf seinen Internetseiten. Wir freuen uns, dass Sie sich über das politische Geschehen, Veranstaltungen, das Programm und die praktische Politik sowie über die für die SPD auf der Ebene der Verbandsgemeinde Herxheim ehrenamtlich engagierten Mandats- und Funktionsträger informieren. Ihre Rückmeldung ist uns wichtig! Ihre Meinung zählt! Sprechen Sie uns an! Im Bereich Kontakt haben wir auch ein Mailformular für Ihre Mitteilung und Ihre Kritik eingerichtet.

Auf unseren Internetseiten finden Sie in der Rubrik KOMMUNALWAHL 2019 alle Informationen über die Kandidierenden der SPD, das Programm und das Ergebnis der Wahl zum Verbandsgemeinderat Herxheim am 16. Juni 2019.

Allen Wählerinnen und Wählern, die der Liste der SPD und den Kandidatinnen und Kandidaten ihre Stimme gegeben und das Vertrauen geschenkt haben, danken wir sehr herzlich! Dennoch hat es im Ergebnis leider nicht gereicht, trotz Vergrößerung des Verbandsgemeinderates von 28 auf 32 Sitze, mindestens die bisherigen sechs Mandate für die SPD erneut zu erringen. Bei einem deutlich geringeren Stimmenanteil von nur 14,6% (gegenüber 2014 mit 20,4 %) werden der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Herxheim in der Wahlperiode 2019/2024 fünf Mitglieder angehören. 

Ihr SPD-Gemeindeverband Herxheim

Ewald Henkenhaf
Vorsitzender

Schutz der Kinder ist wichtig – Grundschulen sollen mit aktiven Luftreinigungsgeräten ausgestattet werden

„Der Schutz der Kinder in den Grundschulen sollte eine der obersten Prioritäten sein“, betonen die Fraktionen von CDU, FWG und SPD.

Einen entsprechenden Beschluss für die Beschaffung von mobilen, aktiven UVC-Luftreinigungsgeräten hatte der Verbandsgemeinderat Herxheim in seiner Sitzung am 25.05.2021 mehrheitlich beschlossen. Gegen diesen Beschluss hat die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde nun angekündigt, dass Sie den Beschluss nun überprüfen wolle.

Zuvor hatte der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 16.03.2021 den Beschluss gefasst, für die Grundschulen Herxheim und Rohrbach mobile, aktive Luftreinigungsgeräte anzuschaffen und den Schulträgerausschuss beauftragt, ein entsprechendes Konzept zu erarbeiten.

In der anschließenden Sitzung des Schulträgerausschusses wurde von dessen Mitgliedern lange über verschiedene Aspekte diskutiert. Beschlossen wurde, dass ein Fachplaner Luftreinigungsgeräte, dezentrale Lüftungsanlagen und zentrale Lüftungsanlagen bewertet und danach eine Einschätzung abgibt.

Die Fraktionen von CDU, FWG und SPD waren jedoch der Meinung, dass Lüftungsanlagen nur langfristige Lösungen sein können. Zudem war es nicht Auftrag, sich mit Lüftungsanlagen zu befassen. Mit Planungs-, Ausschreibungs- und Bestellzeiten vergeht zu viel Zeit, um Lösungen, die jetzt benötigt werden, auch umzusetzen. Auch muss noch die Montagezeit eingerechnet werden.

Aus diesem Grund haben die Fraktionen von CDU, FWG und SPD beantragt, UVC-Luftreinigungsgeräte zu beschaffen und gleichzeitig das Vergabeverfahren einzuleiten. Der Verbandsgemeinderat hat den Antrag mehrheitlich angenommen.

Die Beschaffung von mobilen, aktiven Luftreinigungsgeräten ist ideal, um kurzfristig einen sicheren Schulbetrieb, insbesondere in der vollen Präsenzphase, die ab dem 14. Juni 2021 starten soll, möglich zu machen.

UVC-Luftreinigungsgeräte werden beispielsweise in der Lebensmittelindustrie oder in OP-Sälen eingesetzt, um wirksam Viren abzutöten. Die nun vorgeschlagenen Geräte sind die leisesten auf dem Markt und beeinträchtigen den Schulbetrieb nicht. Dies ist unter anderem dadurch belegt, dass auch andere Schulträger solche Geräte beschaffen und in Schulen bzw. Kindertagesstätten installieren möchten.

Die Notwendigkeit eines sicheren Schulbetriebs sehen leider nicht alle so. Die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Herxheim hat angekündigt, diesen Beschluss überprüfen zu wollen.

 

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD, CDU und FWG im Verbandsgemeinerat Herxheim

 
Geschichtsträchtiger Wahlerfolg: Thomas Hitschler gewinnt Direktmandat in der Südpfalz

Thomas Hitschler am Wahlabend bei der Wahlparty der SPD Rheinland-Pfalz in Mainz       (Foto: SPD Rheinland-Pfalz/Benjamin Kastner).

Es war ein langer spannender Wahlabend, den wir am Sonntag erlebt haben. Am Ende gab es ein echtes Fotofinish und den Eintrag ins Geschichtsbuch. Bei dieser Bundestagswahl ist es uns als SPD zum ersten Mal  gelungen, das Direktmandat in der Südpfalz zu erringen. Thomas Hitschler gewinnt nach einem starken Wahlkampf den Wahlkreis mit 47.900 Stimmen (28,2 Prozent). Zu diesem geschichtsträchtigen Wahlausgang erklärt Thomas Hitschler: "Mein Dank geht an die vielen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer für ihren unermüdlichen Einsatz an den Haustüren, auf den Marktplätzen, an Infoständen, bei Veranstaltungen und vielen weiteren Terminen in der Südpfalz. Das waren mitreißende Wochen und Monate mit einer großartigen Mannschaftsleistung. Jetzt freue ich mich auf die anstehenden Aufgaben und darauf, weiterhin mit ganzer Kraft für die Belange der Menschen und unserer Region zu arbeiten."

 
„Die Landkarte ist rot!“

Lewentz/Ruland: „Doppelpack der SPD Rheinland-Pfalz – Wahlverlierer-Trio heißt Klöckner-Baldauf-Laschet!“

 

Zum Wahlausgang äußern sich SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz, SPD-Generalsekretär Marc Ruland und SPD-Spitzenkandidat Thomas Hitschler.

 

„Die Landtagswahl famos gewonnen, bei der Bundestagswahl die CDU überflügelt – das ist der Doppelpack der SPD Rheinland-Pfalz in 2021! Was kann es Schöneres geben, als von den Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzern so einen überwältigenden Zuspruch zu bekommen. Ein riesengroßes Dankeschön an das gesamte Team der SPD Rheinland-Pfalz für diesen mitreißenden Wahlkampf!“, sagt SPD-Generalsekretär Ruland.

 

Mit 29,4 Prozent der Landesstimmen erzielten die rheinland-pfälzischen Genossinnen und Genossen eines der besten SPD-Landesergebnisse bundesweit. Zudem gehen acht Direktmandate in Rheinland-Pfalz an Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Bei den Zweitstimmen liegt die SPD sogar in 13 von 15 Wahlkreisen vorn.

 

„Die Landkarte ist rot!“, so SPD-Landesvorsitzender Lewentz weiter. „Die phänomenalen Ergebnisse aus den Wahlkreisen im ganzen Land sind außergewöhnlich. Sie stehen für die Stärke der rheinland-pfälzischen SPD, die einen maßgeblichen Anteil am bundesweiten Wahlerfolg hat. Ganz besonders freue ich mich mit unserem Spitzenkandidaten Thomas Hitschler, der zum ersten Mal in der Geschichte die Südpfalz für die SPD geholt hat.“

 

SPD-Spitzenkandidat Hitschler: „Das starke Ergebnis in Rheinland-Pfalz ist der Lohn für einen mitreißenden Wahlkampf und eine großartige Mannschaftsleistung. Gemeinsam im Team haben wir mit vielen jungen Kandidierenden erfolgreich dafür gekämpft, dass Rheinland-Pfalz im Bundestag wieder viele starke sozialdemokratische Stimmen hat und wir so die guten Ideen aus unserem Bundesland nach Berlin bringen können. Dass ich dieses großartige Team im Wahlkampf anführen durfte, war eine große Ehre.“

 

Für die CDU sei das Rheinland-Pfalz-Ergebnis hingegen ein „Desaster sondersgleichen“, so SPD-Generalsekretär Ruland. Erst zum zweiten Mal nach 1998 liegen die Christdemokraten hinter der SPD und unterbieten ihr bislang schlechtestes Landesergebnis nochmal um über 10 Prozentpunkte. „Das Wahlverlierer-Trio von gestern heißt Klöckner-Baldauf-Laschet. Die CDU ist in einem desolaten Zustand – gerade hier in Rheinland-Pfalz. Ich bin gespannt, welche personellen Konsequenzen die rheinland-pfälzische CDU nach dieser Zweifach-Niederlage zieht. Sind die Tage von Frau Klöckner jetzt gezählt?“

 

Mit Blick auf die Laschet-Äußerungen am Wahlabend fragt Ruland: „Was denken eigentlich Wählerinnen und Wähler, wenn sich ein Spitzenkandidat bei dieser Stimmungslage und den historischen Verlusten hinstellt und das Kanzleramt beansprucht? Und: Geht die Laschet-Demontage unter seinen vermeintlichen Parteifreunden jetzt weiter?“

 
Olaf Scholz kommt nach Neustadt/Wstr.

Pünktlich zum Wahlkampf-Endspurt hat sich hoher Besuch in der Pfalz angekündigt: Olaf Scholz ist der Einladung von Isabel Mackensen-Geis gefolgt und kommt nach Neustadt:

 

Am Donnerstag, den 16. September 2021 von 12 bis 14 Uhr findet das Zukunftsgespräch mit Olaf auf dem Neustadter Marktplatz statt.

 

Kommt zahlreich vorbei und gebt die Einladung an Freunde, Familie, Nachbarn, Kolleg:innen, Personen aus den Vereinen und alle, die Ihr kennt weiter. Es ist eine einmalige Gelegenheit unseren hoffentlich zukünftigen Bundeskanzler nicht nur im Fernsehen zu sehen, sondern mit ihm persönlich vor Ort ins Gespräch zu kommen.

 
Pfalztreffen der SPD Pfalz

Pfalztreffen der SPD Pfalz 

               Sonntag, den 19. September 2021 ab 10:30 Uhr im Bürgerpark Wörth                  Dorschbergstraße / Hanns-Martin-Schleyer-Straße 76744 Wörth am Rhein.

Wir freuen uns sehr auf unseren Gast: Malu Dreyer, unsere Ministerpräsidentin.                    Außerdem werden dabei sein: Thomas Hitschler, rheinland-pfälzischer Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Dennis Nitsche, Bürgermeister, und natürlich zahlreiche weitere Abgeordnete aus Landtag und Bundestag aus der Pfalz.