Als August Bebel 1869 vom Frauenwahlrecht, vom 8-Stunden-Tag und von dem Verbot der Kinderarbeit sprach, wurde er von vielen verlacht. Es war eine Vision und eine konkrete Utopie. Als Willy Brandt 1961 vom „blauen Himmel über der Ruhr“ sprach, wurde er belächelt und als Träumer und Utopist diffamiert.
Was damals Visionen waren, ist heute Realität. Wir müssen über die Realität hinaus denken, um sie zu verändern. Visionen waren und sind Antriebskraft, um langfristige Ziele zu formulieren.
Die Sozialdemokratische Partei braucht und hat Visionen und Zukunftsvorstellungen: Eine Welt frei von Ausbeutung, Unterdrückung, Hunger und Krieg. Gibt es ein besseres Ziel für Politik?
Mitglied der SPD sein heißt auch: Gemeinsam mit über einer halben Million Gleichgesinnten für eine gemeinsame Sache eintreten und gemeinsam für Deutschland Verantwortung übernehmen.
Unsere Ziele
* Wir wollen die Globalisierung freiheitlich, gerecht und solidarisch gestalten. Dafür müssen wir politische Handlungsmachtzurückgewinnen.
* Wir wollen eine Politik der neuen Wertschöpfung. Sie ermöglicht qualitatives Wachstum, Wohlstand und Arbeit für alle sowie die Sicherung der natürlichen Lebensgrundlagen.
* Deutschland steht wegen seiner Geschichte in besonderer Verantwortung. Wir wollen, dass nie wieder von deutschem Boden Krieg ausgeht.
* Wir wollen den vorsorgenden Sozialstaat, der Chancen für ein Selbstbestimmtes Leben schafft, gerechte Teilhabe und sozialen Aufstieg ermöglicht und durch Solidarität, Sicherheit gewährleistet.
* Innovationen als Schlüssel für unsere Wirtschaftskraft fördern
* Den Schutz des Klimas und die friedliche Lösung der heraufziehenden Konflikte um knappe Ressourcen und Rohstoffe zählen zu den zentralen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts
* Das Kyoto-Abkommen ist nur ein Anfang. Wir setzten auf weitere Abkommen zur Reduzierung von Treibhausgasen. Deutschland muss auch hier eine Vorreiterrolle einnehmen.
* Unser nationales Naturerbe schützen und bewahren. Dazu ist es nötig, Naturschutz konsequent durchzusetzen und den immer noch wachsenden Flächenverbrauch durch Infrastruktur, Wirtschaft und Wohnen deutlich zu reduzieren.
* Für die ländlichen Räume eine wirtschaftliche Stärkung der Regionen, die Erhaltung und Schaffung einer geeigneten Infrastruktur und der Bewahrung der Kulturlandschaft
* Dass die Teilhabe an lebenslangem Lernen nicht nur allein die Beschäftigungsfähigkeit sichert, sondern Kernelement einer erfüllten persönlichen und gesellschaftlichen Lebensführung ist
* Eine erfolgreiche Kinder- und Jugendpolitik, diese sind die Schlüsselfragen für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes – sozial, wirtschaftlich und politisch.
* Einen offenen Zugang zum Studium. Wir wollen den Anteil der Studierenden aus bildungsfernen Familien erhöhen.
* Wir wollen die Einführung einer Bürgerversicherung im Gesundheitswesen.
Dafür lohnt es sich, in der SPD mitzumachen.
Dafür lohnt es sich, Mitglied zu sein.
Neues Grundsatzprogramm
Unsere Politik reagiert auf Veränderungen, die wir nicht ignorieren können. Aber die Richtung dieser Politik ist auch eine Entscheidung über Werte und Ziele für unser Land. Aus diesem Grund arbeiten wir auch an einem neuen Grundsatzprogramm.
Das noch gültige "Berliner Programm" wurde Ende 1989 verabschiedet, kurz nachdem die Mauer fiel. Viele der aktuellen Entwicklungen und Veränderungen konnten darin noch gar nicht berücksichtigt werden. Es ist Zeit für eine neue, weiterreichende Grundlage unserer Politik.
Diese Einladung zur Diskussion gilt für alle, die mit an der Weiterentwicklung der Idee der sozialen Demokratie arbeiten wollen. Sie gilt für die Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften der Partei ebenso wie für Verbände und Organisationen.
Sie gilt in besonderer Weise denen, die sich mit der Vertretung der Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beschäftigen, also den Betriebs- und Personalräten und den Gewerkschaften. Gemeinsam müssen wir den Weg zu neuer Stärke unseres Landes beschreiten.
