Aktuell
Mit einem hervorragenden Ergebnis wurde Alexander Schweitzer, direkt gewählter Abgeordneter für den Landtagswahlkreis 49, bei der Vertreterversammlung in Annweiler wieder als Direktkandidat nominiert. Für Schweitzer stimmten 99 Prozent der Delegierten. Der Wahlkreis wird sich aus den Verbandsgemeinden Annweiler, Herxheim, Landau-Landau, Bad Bergzabern und Kandel zusammen setzen. In der Anwesenheit von Ministerpräsidentin Malu Dreyer präsentierte Alexander Schweitzer seine erfolgreiche Bilanz für den Wahlkreis und schwor die anwesenden Genossinnen und Genossen auf den bevorstehenden Wahlkampf für die Landtagswahl 2021 ein. Als B-Kandidatin wählte die Versammlung Monique Dinies aus Kandel.
Malu Dreyer lobte die Arbeit von Alexander Schweitzer, der ein hervorragender Fraktionsvorsitzender in Mainz sei und sehr gut reden könne. Man merke bei Alexander, dass es um die Menschen geht.
Bernhard Kimmle aus Kapellen-Drusweiler bleibt Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbstständigen beim SPD Landesverband Rheinland-Pfalz. Eine Mitgliederversammlung bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden in seinem Amt. Mit Rainer Kessler wählte die Versammlung einen weiteren Südpfälzer in die Vorstandschaft.
Die Neuwahlen brachten insgesamt folgendes Ergebnis: Alter und neuer Vorsitzender ist Bernhard Kimmle, zu seinen Stellvertretern wählte die Versammlung Steffen Bouffleur und Aloys Leyendecker, neuer Schriftführer wurde Mathias Keiper. Als Beisitzer wurden gewählt (alphabetisch) Andreas Bieber, Frank Bräuer, Valentin Hoffmann, Nina Kasper, Rainer Kessler, Philipp Klein, Karl-Heinz Krummeck, Ender Önder, Bernd Schellhaas und Karl-Heinz Wedel. Bernhard Kimmle nahm dies zum Anlass, alle – auch die, die nicht im Vorstand mitarbeiten wollten, zur thematisch, kooptiver Mitarbeit im Vorstand aufzurufen
Eine Unterbezirkskonferenz bestätigte den bisherigen ersten Vorsitzenden mit großer Mehrheit in seinem Amt. Als Stellvertreter wählte die Versammlung Dr. Inge Sommer und Sigrid Weiler neu. Schriftführer bleibt Hellmuth Varnay.
Als BeisitzerInnen wurden gewählt: Robert Baumann, Hans-Peter Benz, Maria Benz, Manfred Freudenstein, Doris Fuchs, Ute Griesbach, Karin Grimm, Peteris Venteris, Michael Volz und Albert Ziegler. Vor den Wahlen erteilte die Versammlung dem alten Vorstand einstimmig die Entlastung.
In seinem Rechenschaftsbericht ging Wolfgang Thiel auf die vielfältigen Aktivitäten der AG 60 plus in den vergangenen 2 Jahren ein. Die Bandbreite erstreckte sich über Aktionen im Wahlkämpfen, Bildungsveranstaltungen und einem Besuch des Europaparlaments bis hin zu Reiseveranstaltungen/Besichtigungsfahrten - die von Klaus Böhm organisiert wurden – und die das Gesichtsfeld erweiterten.
Einstimmig verabschiedete die Unterbezirkskonferenz eine Resolution zum Klimaschutz in der ein verbindliches Konzept zur Umsetzung der Klimaschutzziele gefordert wird.
Bei einem ordentlichen Unterbezirksparteitag bestätigten 95,6 Prozent der Delegierten den bisherigen Vorsitzenden in seinem Amt. Ebenfalls wieder in ihren Funktonen bestätigte die Versammlung die beiden bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Jürgen Nelson (SPD OV Maximiliansau) und Claudia Sieling (SPD OV Landau). Neu gewählt wurde Mirko Bahm (SPD OV Herxheim) als stellvertretender Vorsitzender. Karl Heinz Benz (SPD OV Scheibenhardt) wird sich als Schatzmeister weiterhin um die Finanzen des Unterbezirks kümmern. Ina Hein aus Landau ist neue Schriftführerin. Neuer Mitgliederbeauftragter wurde Rudi Jacob aus Maikammer. Die Wahlen zu den Beisitzern brachten folgendes Ergebenis: Frank Jordan (SPD OV Essingen), Carolin Eichhorn (SPD OV Westheim), Yildiz Härtel (SPD OV Edesheim), Hermann Demmerle (SPD OV Landau), Dr. Katrin Rehak-Nitsche (SPD OV Wörth), Dr. David Emling (SPD OVBellheim), Sabrina Welker (SPD OV Rheinzabern), Reinhard Pelz (SPD OV Dörrenbach) und Jennifer Braun (SPD OV Bornheim). In den Landesparteirat wählt die Versammlung Herbert Berberich (SPD OV Hochstadt), Carolin Eichhorn (SPD OV Westheim) und Jennifer Braun (SPD OV Bornheim).
Vor den Wahlen hatte Thomas Hitschler im Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden auf die zahlreichen Aktivitäten im Unterbezirk innerhalb der letzten beiden Jahre hingewiesen. So informierte er die Delegierten über die inhaltlichen Veranstaltungen des Unterbezirks ebenso wie über die Neumitgliederseminare, das Sommercamp 2018 und das Frühlingsfest, dass der Unterbezirk nun anstelle des Neujahrsempfangs durchführt. Als den Höhepunkt nannte Thomas Hitschler die Martinipreisverleihung an Renan Demirkan im letzten Jahr mit dem Laudator Martin Schulz.
Im Rückblick auf die Bundestagswahlen bedauerte Thomas Hitschler das schlechte Ergebnis bei den Zweitstimmen, das Ergebnis bei den Erststimmen lag etwas darüber. Thomas Hitschler stimmte die Delegierten auf die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai ein. Es gelte, gemeinsam, loyal und mit guten Ideen den Wahlkampf zu führen. Im Europawahlkampf müsse die SPD für ein soziales Europa und ein Europa des Friedens kämpfen. Und auch im Kampf gegen den Populismus wolle man stärkste Partei sein, betonte Thomas Hitschler.
Auf dem Parteitag wurde der bisherige Mitgliederbeauftragte Wolfgang Thiel verabschiedet, der für dieses Amt nach 10 Jahren nicht mehr kandidierte.
Frank Jordan, lange Zeit stellvertretender Unterbezirksvorsitzender, wurde mit der Willy-Brandt-Medaille für seine Verdienste um die Partei ausgezeichnet.
