Landespolitik
Kopfschütteln löst Julia Klöckner beim Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler und dem Vorsitzenden der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, aus. In einem DPA-Interview antwortete die Spitzenkandidatin der CDU auf die Frage nach dem ödesten Ort in Rheinland-Pfalz: „Steinfeld, wie der Name schon sagt. Da wachsen Kakteen.“ Dazu Hitschler: „Steinfeld ist ein wunderschönes Dorf in der Südpfalz, das mit seiner reichen Kultur- und Naturlandschaft und seinem Flair stellvertretend für unsere gesamte Region steht. Fraglich, ob Julia Klöckner unsere südpfälzischen Dörfer jemals ohne schwarze Parteibrille gesehen hat. Wie so oft im Wahlkampf versucht Sie sich mit billiger Polemik ohne jede inhaltliche Grundlage und beleidigt damit die Menschen in unserem Land.“
"Es ist schlicht peinlich, wie sehr sich Frau Klöckner in ihrer Aggressivität gegenüber dem Ministerpräsidenten vergisst. Sie sollte dies mit einer klaren Entschuldigung aus der Welt schaffen", so Hitschler und Schweitzer.
„Die Anfang dieser Woche vorgestellte polizeiliche Kriminalstatistik belegt: Rheinland-Pfalz ist eines der sichersten Bundesländer Deutschlands. Die Straftaten sind um weitere 1,2% gesunken, die Aufklärungsquote liegt mit 62,5% konstant über 60% und damit weit über dem Bundesdurchschnitt. Um diese positive Entwicklung weiter zu führen, brauchen wir eine konsequente und besonnene Sicherheitspolitik. Deshalb für die Sicherheit in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD! “, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten.
„Am kommenden Sonntag, den 27. März, stimmen die Menschen in Rheinland-Pfalz über den neuen Landtag ab. Dabei geht es nicht nur darum, dass Kurt Beck weiterhin unser Ministerpräsident bleibt, sondern um viele Grundlagenentscheidungen“, so Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen Sozialdemokraten. „Die rheinland-pfälzische SPD setzt sich vehement für einen flächendeckenden Mindestlohn ein, um Armutslöhnen und Lohndumping ein Ende zu bereiten. Darum gilt seit dem 1. März in Rheinland-Pfalz das Tariftreuegesetz. Öffentliche Aufträge gehen damit nur noch an Firmen, die Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ordentlich bezahlen. Die CDU hat im Landtag gegen dieses Gesetz gestimmt und gibt offen zu, bei einem Regierungswechsel als erstes wieder Hungerlöhne für öffentliche Aufträge einzuführen. Deshalb für faire Löhne in Rheinland-Pfalz: Am Sonntag beide Stimmen für die SPD!“
Als Antwort auf das schäbige und diffarmierende Plakat der JU, haben die Jusos ein sehr cleveres Plakat entworfen (siehe Bild).
Demnächst können Sie im Strassenwahlkampf das neue Plakat bewundern. Die RHEINPFALZ- Leser können gespannt sein, ob nach dem JU- Plakat auch das Juso- Plakat veröffentlicht wird.
Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de
Wer am 27. März nicht persönlich zur Wahlkabine kommt, kann ab der ersten Märzwoche mit Eingang der Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahlen die Briefwahl beantragen. „Gerade für ältere Menschen, die in Ihrer Mobilität manchmal eingeschränkt sind, ist das wichtig. Die Möglichkeit wählen zu können sollte nicht davon abhängen, ob man den Weg zur Wahlkabine noch bewältigen kann. Deshalb unterstützt die südpfälzische AG 60 plus die Briefwahl. Bei Fragen helfen und unterstützen wir gerne, damit alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ihr Wahlrecht bei den Landtagswahlen ausüben können“, erläutert Alexander von Rettberg, Vorsitzender der südpfälzischen AG 60 plus.
Bei Fragen können sich Bürgerinnen und Bürger an das Bürgerbüro der südpfälzischen SPD in der Karl-Sauer-Str. 8 in Landau wenden.
Per Telefon an die Nummer 06341 86 230 oder per Email an Herbert.Berberich@SPD.de
