Gemeindeverband Herxheim SÜW

SPD will „Soziale Stadt“ für Landau

Neuer Anlauf für Prüfauftrag nach Ortsrundgang durch Südstadt mit Thomas Hitschler

Die SPD-Stadtratsfraktion Landau will das Förderprogramm „Soziale Stadt“ noch einmal auf die Tagesordnung setzen. Das teilen die Fraktionsvorsitzende Monika Vogler und der südpfälzischen Bundestagsabgeordnete Thomas Hitschler nach einem gemeinsamen Ortsrundgang durch die Südstadt mit Mitgliedern der Fraktion mit, an dem auch Bürgermeister Maximilian Ingenthron teilgenommen hat.

„Die Südstadt entwickelt sich zu einem immer attraktiveren Stadtteil. Wohnraum ist hier sehr gesucht. Die Landesgartenschau hat viel zu dieser positiven Entwicklung beigetragen“, stellen Hitschler und die SPD-Fraktion bei ihrem Ortsrundgang am Donnerstag fest. Allerdings stehe das Quartier auch vor mancherlei sozialen Herausforderungen: Steigende Mieten, fehlende Parkplätze und ein erhöhter Bedarf an sozialen Beratungs- und Unterstützungsangeboten.

Städtebauförderung ist für die Sozialdemokraten eine wichtige Grundlage, um Städte und Gemeinden zukunftsfähig zu gestalten. „Die SPD-Bundestagsfraktion hat das Programm ‚Soziale Stadt‘ mit 190 Millionen Euro gestärkt, nachdem schwarz-gelb das Programm 2012 auf 40 Millionen Euro zusammengestrichen hatte“, berichtet der Bundestagsabgeordnete Hitschler.

Die SPD will prüfen lassen, ob und inwieweit mit diesen Mitteln auch Stadtquartiere in Landau gefördert werden. Bereits 2009 und 2014 stellte die SPD-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Prüfauftrag im Stadtrat. Die Verwaltung rechnete damals mit grundsätzlich positiven Impulsen für die betroffenen Gebiete, empfahl allerdings eine erneute Beratung nach Abschluss der Landesgartenschau. „Der Zeitpunkt dafür ist gekommen, jetzt einen dritten Anlauf zu nehmen. Deshalb werden wir das Thema erneut in die politische Diskussion einbringen“, so die Sozialdemokraten.

Beim Rundgang anwesend waren von vorne links nach hinten rechts: Bürgermeister Dr. Maximilian Ingenthron, Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler, Verena Hüttmann vom Stadtteilbüro Südstadt, Sonja Baum-Baur (Stadträtin und Ortsvereinsvorsitzende in Godramstein), Moni Vogler ( Vorsitzende der SPD Stadtratsfraktion), Hermann Demmerle (Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer der SPD Stadtratsfraktion), Heinz Schmitt (Stadtrat)

 
Von Berlin nach Godramstein „Vor Ort“

Der Bundestagsabgeordnete der SPD Südpfalz Thomas Hitschler am 19.07.2017

Begeistert war das Hitschlerteam von der Offenheit und Freundlichkeit der Godramsteiner Bürger.

Die Gesprächsbereitschaft überzeugte den Politiker von der Wichtigkeit seiner Stimme in Berlin.

Die angesprochenen Themen: Parteienwahl, Mindestlohn, Probleme alleinerziehender Mütter, Schwerlastverkehr im Ort, Schröderpolitik und Vieles mehr.

Den Rundgang des Bundestagsabgeordneten begleiteten Dr. Julia Fluck vom Ortsverein Godramstein, Sonja Baum-Baur - Ortsvereinsvorsitzende und Stadträtin, Dr. Dirk Kratz und zwei junge Leute aus dem Unterstützerteam der SPD-Landau.

 
Aktion der Jusos: Gegen Rechts
Bad Bergzabern. 20.Juni 2008.
Zum landesweiten Aktionstag gegen Rechts waren die Jusos Südliche Weinstraße gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Alexander Schweitzer, dem SPD Ortsverein Bad Bergzabern, der AG 60+ und der Grünen Jugend in der Fußgängerzone der Kurstadt präsent. Vor allem an Schülerinnen und Schüler wurden die Schülerzeitung "Kein Bock auf Nazis", Aufkleber und Infomaterial verteilt. Die Notwendigkeit in Bad Bergzabern gegen Rechts aktiv zu werden zeigen neben den aktuellen Bemühungen der NPD, ein Grundstück an der Weißenburger Straße zu kaufen, auch einige Aufkleber des rechtsextremen Aktionsbüros Rhein-Neckar, welche in der Fußgängerzone gefunden und entfernt wurden.